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13.07.2020 11:07 Alter: 24 days
Kategorie: Aktuelles

Kommunalwahlen - Wie wählt die Jugend im Kreis Paderborn?


Die Projektgruppe (v.l.): Fabian Güthoff (AWO Jugendwerk), Laura Grewe (Jugendrotkreuz), Lukas Schäfers (Kreissportjugend Paderborn), Florian Rolle (Regionalreferent für kommunale Jugendpolitik), Nina Litzbarski (Assyrischer Jugendverband Mitteleuropa) und Marc Zander (Kreissportjugend Paderborn).

Kurz vor der Kommunalwahl dürfen auch die Nicht-Wahlberechtigen ihre Stimme abgeben

Am 13. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Wahlberechtigt für die Wahl in einem Wahlgebiet ist, wer am Wahltag deutscher Staatsbürger im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat. So sieht es das Gesetz vor.

Doch was ist mit denen, auf die all diese Kriterien nicht zutreffen? Für all die Jugendlichen, die nicht wählen dürfen, gibt es nun eine Alternative: Erstmals wird es im ganzen Kreis Paderborn vom 31.08. bis zum 04.09.2020 eine U16-Kommunalwahl geben.

Die U16-Wahl ist ein landesweites Projekt des Landesjugendrings NRW. Die Wahl wird genauso ablaufen, wie man es von einer regulären Wahl kennt. Der einzige Unterschied ist, dass die Ergebnisse einen rein symbolischen Wert haben. Damit aber nicht weniger wichtig sind! Denn Gespräche zwischen den Generationen, Begegnungen zwischen jungen Menschen und Politiker*innen und politische junge Menschen in Medien und Öffentlichkeit können insbesondere auf lokaler Ebene auf die Jugendthemen aufmerksam machen. Diesem Projekt haben sich verschiedene Jugendorganisationen aus dem Kreis Paderborn angeschlossen. In der Aktionswoche werden in allen Kommunen im Kreis die Nicht-Wahlberechtigten zur Wahlurne gebeten.

Mit dem Projekt soll allen Jugendlichen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Meinung vertreten zu können. „Jeder Mensch kann sich eine eigene Meinung bilden, ganz egal, wie alt er ist. Das möchten wir den Jugendlichen mit unserem Projekt zeigen“, betont Lukas Schäfers von der Kreissportjugend Paderborn. Die Projektgruppe sieht ihre Aufgabe darin, Jugendliche auf die Wahl vorzubereiten und ihnen dabei zu helfen, auch zukünftig Entscheidungen besser treffen zu können. „Die U16-Wahl ist ein guter Anlass, um gemeinsam über politische Inhalte und Programme ins Gespräch zu kommen. Die Kinder und Jugendlichen sollen dabei unterstützt werden, Politik zu verstehen, Unterschiede in den Parteiprogrammen zu erkennen und Wahlversprechen von Politiker*innen zu hinterfragen“, so Lukas Schäfers weiter. Ferner möchte die Projektgruppe aber auch den Parteien und Politikerinnen und Politikern bewusstmachen, dass es Personengruppen gibt, die keine Stimmen einbringen können, trotzdem aber nicht vergessen werden dürfen.

Bereits seit Dezember bereiten die Jugendorganisationen in regelmäßigen AG-Treffen die U16-Wahl vor. Um die notwendige Bildungsarbeit leisten zu können, lässt sich die AG viele Aktionen einfallen. So planen sie beispielsweise einen „160-Zeichen Flyer“ für jede Kommune, auf dem die Parteien kurz und knapp ihre Wahlprogramme vorstellen sollen. „Wir werden in einem nächsten Schritt auf alle Parteien zugehen und sie über unsere Ideen informieren. Wir hoffen natürlich, dass sie uns für dieses Projekt zur Verfügung stehen“, erzählt Florian Rolle, Regionalreferent für kommunale Jugendpolitik im Kreis Paderborn.